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AWO-Stellungnahme

zum Neubau in Rheinberg

Wenn Bernd Scheid über Rheinberg spricht, dann erinnert er sich gerne daran, wie freundlich die AWO in der Stadt aufgenommen wurde, als der Kreisverband Ende 2011 das Gebäude der Sparkasse an der Bahnhofstraße bezog. Vielleicht sind Scheid, der Geschäftsführer des Kreisverbandes, und sein Team auch deshalb jetzt verwundert und enttäuscht, dass sie in der inzwischen aufgeheizten Debatte um den geplanten Neubau an der Kurfürstenstraße allein gelassen werden. Von den politischen Parteien, die das Projekt im Vorfeld alle begrüßt, es auf den Weg gebracht und zuletzt noch im Oktober der AWO ihre Zustimmung signalisiert hatten, wie Scheid und Christa Kirchhoff, die zuständige Referentin für Personal und Finanzen betonen. „Denn gegen den erklärten Willen des Rates hätten wir nicht entschieden, hier zu bauen und den Kaufvertrag unterzeichnet.“

Seit Ende 2011 ist die Geschäftsstelle des Kreisverbandes in Rheinberg zuhause. Schon früh zeichnete sich ab, dass das Gebäude an der Bahnhofstraße eine Übergangslösung ist, da nicht alle Mitarbeiter vom alten Standort in Moers dort untergebracht werden konnten und zudem Angebote wie Familienberatung oder Betreuungsverein nach wie vor an anderen Stellen in Rheinberg ihren Sitz haben. 2012 begann die Suche nach einem geeigneten Grundstück. Erfolglos, trotz der Unterstützung der Stadt. Keine Option ließ sich realisieren. Im Spätsommer 2013 brachte die Stadtverwaltung das Grundstück an der Kurfürstenstraße ins Spiel, in ersten Gesprächen skizzierte die AWO ihre Vorstellungen: Kauf eines Teils des Grundstücks, Bau einer Geschäftsstelle inklusive Seniorenbegegnungsstätte, dazu Platz für Betreuungsverein und Familienberatung, plus Kaufoption für den Teil des Grundstückes, auf dem heute noch das Schulgebäude steht, um nach dem Auslaufen der Schule etwa 20 seniorengerechte Mietwohnungen zu bauen. In einem interfraktionellen Gespräch gab’s die Zustimmung aller Parteien, der Rat brachte die Ausschreibung für die Bodendenkmaluntersuchung auf den Weg, 2014 dann die öffentliche Ausschreibung für den Verkauf und entschied im März 2015 mit Mehrheit, der AWO den Zuschlag zu geben.

Ein ganz normales Verfahren. Kein Wunder also, dass Bernd Scheid überrascht war, als im September die Diskussion um das Grundstück begann und er im Urlaub Presseberichten über eine Bauausschusssitzung entnehmen musste, dass die Zustimmung für das AWO-Projekt auf der Kippe zu stehen schien. Natürlich nicht, wurde ihm und Christa Kirchhoff in einem Gespräch mit den Spitzen von Verwaltung und Fraktionen noch am 12. Oktober erklärt. „Das ist alles ein großes Missverständnis, hieß es.“ Und: Alle würden hinter den Plänen stehen. Die Folge: Der Kaufvertrag wurde unterzeichnet. Die nächsten Schritte sind die üblichen auf dem Weg zu einer Baugenehmigung: Gespräche und Abstimmungen mit den zuständigen Behörden, im Januar soll der Bauantrag für das 3,4-Millionen-Projekt vorliegen. Mit diesem Bauantrag wird die Gestaltung des Gebäudes festgelegt, die Stellplatzfrage und vieles mehr – so, wie es die gesetzlichen Vorgaben vorsehen. Scheid: „Und erst, wenn wir diese Rechtssicherheit haben, können wir auch die Bürger informieren.“

Die AWO hatte sich bis jetzt öffentlich nicht zu den Vorgängen geäußert, sondern darauf gewartet, dass Parteien und Stadt dies tun. Leider vergebens. Was Scheid außerdem ärgert, ist, „dass in der Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Gerüchten gearbeitet wird.“ Das beste Beispiel dafür ist die Zeichnung des Baukörpers. Sie war mit anderen Zeichnungen, auf denen das Gebäude übrigens anders aussieht, Teil der Ausschreibungsunterlagen. „Also auch bekannt, aber nichts anderes als lediglich eine erste allgemeine Skizze, was gebaut werden könnte – mehr nicht.“ Und noch einmal: „Die Entscheidungen werden erst im Genehmigungsverfahren getroffen.“

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AWO-Stellungnahme zum Neubau in Rheinberg

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Geschäftsführer Referatsleiter Familienpolitik und Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik



Foto: Geschäftsführer des

Bernhard Scheid

Geschäftsführer des
AWO Kreisverband Wesel e.V. (bis 31.12.2017)
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47495 Rheinberg
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